Verpackungsverordnung

VerpackV

Die Verpackungsverordnung (VerpackV) ist eine Verordnung über die Vermeidung und Verwertung von Verpackungsabfällen.

Nach § 1 Abs. 1 definiert sich die VerpackV folgendermaßen:

„Diese Verordnung bezweckt, die Auswirkungen von Abfällen aus Verpackungen auf die Umwelt zu vermeiden oder zu verringern. Verpackungsabfälle sind in erster Linie zu vermeiden; im Übrigen wird der Wiederverwendung von Verpackungen, der stofflichen Verwertung sowie den anderen Formen der Verwertung Vorrang vor der Beseitigung von Verpackungsabfällen eingeräumt. Um diese Ziele zu erreichen, soll die Verordnung das Marktverhalten der durch die Verordnung Verpflichteten so regeln, dass die abfallwirtschaftlichen Ziele erreicht und gleichzeitig die Marktteilnehmer vor unlauterem Wettbewerb geschützt werden...“

Wer ist betroffen?

Die VerpackV betrifft nur gewerbliche Hersteller und Vertreiber. Nach § 3 Abs. 9 versteht man unter Vertreiber alle, die Verpackungen, Packstoffe oder Erzeugnisse, aus denen unmittelbar Verpackungen hergestellt werden, oder Waren in Verpackungen, unabhängig der Handelsstufe, in Umlauf bringen. Hierzu zählt ebenso der Versandhandel.

Jeder, der Kunststoff- oder PPK-Verpackungen aus dem Geltungsbereich der Verpackungsverordnung (VerpackV) aufbereitet oder verwertet, muss die Anlageneignung zertifizieren lassen.

Ziel der VerpackV

Ziel der VerpackV ist es, die eingesammelten und ggf. sortierten Verpackungen einer hochwertigen Verwertung zuzuführen und die Auswirkungen von Abfällen aus Verpackungen auf die Umwelt zu vermeiden.

Ablauf der Zertifizierung der VerpackV

Die Richtlinie über die „Anforderungen an Mengenstromnachweise und deren Prüfung durch Sachverständige" gemäß Anhang 1 zu § 6 VerpackV, für die Empfänger von Kunststoffverpackungen und/oder PPK eine Stellungnahme (Selbstentsorger gem. § 6 Abs. 1 VerpackV) bzw. ein Zertifikat (Systeme gem. § 6 Abs. 3 VerpackV) werden durch einen unabhängigen Sachverständigen geprüft. Sie bestätigen die Brauchbarkeit der Anlage zur Verwertung der oben genannten Verpackungsabfälle und werden jährlich geprüft.

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